Investitionen in Straßen und Bahnhof kommen

19.12.2015

FDP unterstützt sinnvolle Infrastrukturmaßnahmen

In der Gemeindevertretung wurde der Gemeinschaftsantrag der SPD und FDP (bei Gegenstimmen der GL) angenommen. Das bedeutet das kleinere Straßensanierungen im Bereich Malsfeld, Beiseförth und Elfershausen aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz saniert werden können. Ralf-Urs Giesen meinte hierzu, dass diese Maßnahmen weiteren Schaden an den Straßen abwende und somit der Gemeinde Kosten erspart bleiben. Auch wurde beschlossen, das Bahnhofsgelände Beiseförth mit diesen Mittel neu zu gestalten. Die FDP wünscht sich für Beiseförth ein Gelände wo Bahngäste, Touristen und Berufspendler willkommen sind.

Weiterhin wurde der Nachtragshaushalt einstimmig angenommen, er weist einen leichten Überschuss auf. Im Zuge der Einbringung des Haushalts 2016 wurde die Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung ebenfalls einstimmig beschlossen.

Die FDP enthielt sich beim Ankündigungsbeschluss zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer, laut Giesen müssen erstmal die Zahlen im neuen Haushalt angeschaut werden.