Gemeindevertretersitzung am 17.12.2020

Die Gemeindevertretersitzung am 17.12.2020 stand unter besonderen Vorzeichen aufgrund der Coronaregelungen. Im Vorhinein wurde unter den Fraktionsvorsitzenden schon abgeklärt, dass nur 13 anstatt 23 Gemeindevertreter an der Sitzung teilnehmen sollten, des Weiteren wurde sich darauf geeinigt, dass die Tagesordnungspunkte 1 bis 8 en bloc vorgetragen werden und nur vereinzelt Redebeiträge geleistet werden sollten, da diese Punkte im Haupt- und Finanzausschuss unstrittig und einstimmig abgestimmt wurden. Diesem Verfahren haben sich die Gemeindevertreter auch angeschlossen. Die Punkte 1 bis 8 mit dem Ausstieg aus der FEE, der Änderung der Gebührenordnungen für Wasser und Abwasser, bei dem die Bürger der Gemeinde um gut 10 Cent entlastet werden, der Änderung des Flächennutzungsplans in Elfershausen und Ostheim um Bauvorhaben durchführen zu können und dem Bebauungsplan am Rittergut in Malsfeld wurden einstimmig in der GV beschlossen. 

Unser gemeinsamer Antrag mit der SPD, dass der Gemeindevorstand eine Planung für einen Pumptrack (Mountainbike Fahrradstrecke) prüfen soll, eröffnete dann eine kurze Parlamentsdebatte indem wir dargelegt haben, dass mit der Errichtung dieser Freizeitmöglichkeit etwas für Kinder, Jugendliche und jungen Erwachsenen in unserer Gemeinde getan wird und auch die Kosten überschaubar gehalten werden können. Interessanterweise hat die oppositionelle GL als Fahrradpartei diesem Antrag nicht zustimmen können, was uns eigentlich nicht wirklich verwunderte, da die GL bei Zukunfts- und Innovationsthemen in der letzten Legislaturperiode immer wieder auf der Bremse gestanden hat. 

Die Punkte 10 bis 12 (Straße Beiseförth nach Dagobertshausen, Haushaltsvollzug 2020 und Einbringung des Haushalts 2021) wurden von Herrn Bürgermeister Vaupel beantwortet und vorgetragen. Hierbei ist noch einmal die solide Finanzpolitik mit geringen Gebühren unserer Gemeinde zu erwähnen in der deutlich wird, dass wir als Koalitionspartei mit der SPD die Finanzen der Gemeinde in der letzten Legislaturperiode verbessert haben, wir einen starken Wirtschaftsstandort bilden und uns aufgrund unserer Finanzlage auch in der Lage befinden Zukunftsideen voranzubringen. 

Bericht Benjamin Giesen